Soli aktuell 11/2023

Solidarität mit unseren Kolleg*innen und Freund*innen in Israel: Der DGB-Bundesjugendausschuss steht an der Seite der israelischen Partnerorganisationen. Erklärung vom 18.Oktober 2023.

Wir sind bei euch
Nie wieder ist jetzt! Seit der Shoa sind noch nie so viele Jüdinnen und Juden in so kurzer Zeit dem Antisemitismus zum Opfer gefallen. Die DGB-Jugend steht angesichts des unvorstellbaren Terrors gegen Israel geschlossen an der Seite der Betroffenen. Unsere Unterstützung gilt der einzigen Demokratie im Nahen Osten. Unsere Gedanken sind bei unseren Kolleg*innen der Histadrut, der HaNoar HaOved VeHalomed (Noal) und der Dror Israel, die in den Jugendbegegnungen zu Freund*innen geworden sind. Unzählige Unschuldige sind vom Raketenterror, Morden, Vergewaltigungen und Entführungen der Hamas und des Islamischen Dschihad betroffen. Diese abscheulichen Taten sind allein durch den Vernichtungswillen des islamistischen Antisemitismus motiviert und niemals zu rechtfertigen.

Unsere Gedanken sind bei den Menschen in Israel und der jüdischen Gemeinschaft weltweit. Denen, die Freund*innen und Familienangehörige verloren haben oder sie derzeit vermissen, gilt unser tiefstes Mitgefühl.

Freilassung der Geiseln
Jede einzelne Rakete auf Israel, jeder Mord und jede Entführung ist ein Verbrechen. Wir fordern die internationale Gemeinschaft und die Bundesregierung auf, sich für die sofortige und bedingungslose Freilassung aller in den Gazastreifen Verschleppten, darunter Kinder, Kranke und Überlebende der Shoa, einzusetzen. Wir begrüßen die Feststellung der Bundesregierung, dass Israel jedes Recht hat, sich gegen den Terror zu verteidigen, und fordern die internationale Staatengemeinschaft auf, dasselbe zu tun. Die internationale Rechtfertigung und Finanzierung des Terrors müssen enden.

Wir verurteilen die Verklärung des Terrors als Freiheitskampf. Hamas und Islamischer Dschihad zielen allein auf die Vernichtung jüdischen Lebens. Sie geben sogar offen zu, dass sie mit ihren Morden jede Normalisierung der Beziehungen mit dem jüdischen Staat verhindern wollen. Nicht nur nehmen sie Israelis als Geiseln, sondern benutzen die Bevölkerung im Gazastreifen als Schutzschilder, anstatt sich für die Verbesserung der Lebensbedingungen im Gazastreifen einzusetzen. Nichts offenbart den menschenfeindlichen Charakter von Hamas und Islamischem Dschihad mehr. Unsere Gedanken sind auch bei den Menschen im Gaza-Streifen, die den Terror der Hamas ablehnen und unter der islamistischen Herrschaft leiden.

Wir stellen uns gegen den Antisemitismus
Wir bekämpfen Antisemitismus überall und in jeder Form, in der er uns begegnet – hier in Deutschland, aber auch in der internationalen Gewerkschaftsbewegung. Wir stellen uns aktiv entgegen, wenn sich Hass auf der Straße oder im Netz Bahn bricht. Das konsequente Verbot von terrorverherrlichenden Demonstrationen darf nicht aufgeweicht werden. Wir widersprechen allen, die zu antisemitischer oder antizionistischer Gewalt aufrufen oder sie rechtfertigen. Von den Behörden erwarten wir, sämtliche strafrechtlichen Maßnahmen zu nutzen, um der Verbreitung von Hass und Hetze ein Ende zu setzen.

Schützt jüdisches Leben!
Sämtliches staatliches Handeln muss auf den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ausgerichtet sein. Antisemitische Organisationen dürfen ihre Ideologie in einer Demokratie nicht verbreiten, denn an deren Ende steht stets Gewalt – staatliche Förderung für solche Organisationen muss unverzüglich eingestellt werden. Bundesregierung und EU-Kommission müssen politische Betätigungsverbote aussprechen und durchsetzen, bevor die Organisationen Terror unterstützen können.

Bekämpft die Unterstützer der Hamas!
Größter internationaler Unterstützer der Hamas und Hezbollah ist das iranische Regime. Solange das iranische Regime an der Macht ist, darf es keine normalen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran geben. Das bedeutet für uns den Abbruch der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen.

Die politisch Verantwortlichen sind jetzt in der Pflicht, die Zivilgesellschaft zu stärken. Insbesondere Projekte zu israelbezogenem Antisemitismus, Jugendbegegnungen und politischer Bildung müssen massiv gestärkt und dürfen in keinem Fall gekürzt werden.

Unsere Freundschaft
Als DGB-Jugend stehen wir zu unserer historischen Verantwortung. Wir sind dankbar für die Freundschaft zur Histadrut, zur HaNoar HaOved VeHalomed und zur Dror Israel. Sie ist besonderes Privileg und tief in unseren Herzen verankert. Unsere Kolleg*innen und Freund*innen in Israel können sich unserer Solidarität immer gewiss sein.


(Aus der Soli aktuell 11/2023, Autor: DGB-Bundesjugendausschuss)