Deutscher Gewerkschaftsbund

Europa

Vertiefung und Erweiterung

Seit mehr als 50 Jahren wird an der "Baustelle Europa" in zwei Richtungen gearbeitet: Vertiefung und Erweiterung. In diesem Zeitraum ist es zu einer Reihe von rechtlichen und institutionellen Veränderungen gekommen, die aus der Wirtschaftsgemeinschaft eine politische Union mit staatsähnlichen Befugnissen gemacht haben. Daneben hat sich in den letzten 25 Jahren die Zahl der Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft bzw. Union beinahe verdreifacht.

Das ursprüngliche Ziel der Europäischen Integration war, Kriege und aggressive ökonomische Rivalitäten in (West-)Europa zu verhindern. Ein gemeinsamer Wirtschaftsraum, der den Interessen aller Mitgliedstaaten gleichermaßen diente, schien das geeignete Instrument zu sein.

Nur noch Markt?

Nach einer Phase des Stillstands in den 1970er Jahren lässt sich seit Mitte der 1980er Jahre - nicht zuletzt unter dem Eindruck eines verschärften internationalen Wettbewerbs - eine strategische Neuausrichtung des EU-Projektes erkennen. Im Kern ging es nicht mehr darum, die verschiedenen wohlfahrtsstaatlichen Entwicklungsmodelle abzusichern, sondern auf europäischer Ebene "neoliberale" Programme durchzusetzen.

Auf dem Gipfel in Lissabon im Jahr 2000 formulierten die europäischen Staats- und Regierungschefs das ehrgeizige Ziel, die EU bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Als neue Konkurrenten hat die Europäische Kommission neben den USA vor allem die boomenden Staaten China und Indien ausgemacht. Die Lissabonstrategie folgt der Vision vom "schöpferischen und kreativen Unternehmer", der mit neuen Ideen und Produkten das Wirtschaftswachstum in Europa vorantreibt. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen vor allem die Kräfte des Marktes gestärkt werden.

Die DGB-Jugend setzt sich dafür ein, dass das Projekt Europa mehr wird als nur eine wirtschaftliche Freihandelszone und fragt deshalb: Welche Alternativen für eine soziale, ökologische und friedliche Entwicklung bestehen in Europa? Wie lässt sich verhindern, dass die EU-Außengrenzen zu Armutsgrenzen werden? Wie können junge Menschen in Europa zu fairen Bedingungen arbeiten und unter guten Bedingungen leben?

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