Deutscher Gewerkschaftsbund

Mitbestimmung

Mitbestimmung ist überall dort interessant, wo ich an etwas beteiligt bin. Sei es in der Hochschule, im Betrieb, als Studentische Hilfskraft, in der Fachschaft oder an meinem Institut. Es gibt viele Strukturen, in denen du deine Mitbestimmungsrechte wahrnehmen kannst und verschiedene Modelle, wie die Stimmrechte verteilt sind. Mitbestimmung heißt, dass du deine Interessen gemeinsam mit anderen organisierst.

Welche Interessen?

  • Wie können Studienordnungen und allgemein Studienbedingungen so verbessert werden, dass der Alltag aller Studierenden machbar bleibt/wird?
  • Wie müssen Hochschulen ausgestattet und die Mittel gerecht verteilt werden?
  • Exzellenzuniversitäten für einige oder exzellente Hochschulen für alle? Wer entscheidet, wie wir studieren wollen?
  • Wie soll eine gute Hochschule eigentlich aussehen?
  • etc.

AStA, StuRa, RefRat und Studierendenparlament

Die Studierenden haben an den Hochschulen durchaus Einflussmöglichkeiten. Es gibt die studentische Mitbestimmung und die Selbstverwaltung – wenn auch nicht überall. Die Interessenvertretung in diesen Bereichen nimmt in allen Bundesländern außer Bayern die Verfasste Studierendenschaft (VS) wahr, die eine Teilkörperschaft des Öffentlichen Rechts ist und sich deshalb sowohl eine eigene Verfassung geben als auch Beiträge erheben darf. Die Studierenden wählen alle zwei Semester eine Vertretung, meist ein Studierendenparlament (SP), das wiederum dann den AStA – in manchen Bundesländern heißt der AStA auch StuRa – wählt, den Allgemeinen Studierendenausschuss bzw. den Studierendenrat. Dieser übernimmt quasi die Aufgaben einer Regierung: Er stellt einen selbstverwalteten Haushalt auf, der sich aus den Beiträgen der Studierenden speist, und richtet Referate ein, die die fachlichen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Interessen der Studierenden wahrnehmen sowie Beratungen anbieten. Das SP stimmt über den Haushalt und wichtige Vorhaben des AStA ab und kontrolliert ihn.

Exkurs: Aufwandsentschädigungen für Referent_innen im AStA / StuRa

Wer im AS­tA oder Stu­Ra als Re­fe­rent_in ge­wählt wird, galt lan­ge als eh­ren­amt­lich und er­hielt ei­ne Auf­wands­ent­schä­di­gung. Der Bun­des­fi­nanz­hof hat aber 2008 in ei­nem Ur­teil fest­ge­legt, dass die­se Re­fe­rent_in­nen so­zi­al­ver­si­che­rungs­pflich­ti­ge Ar­beit­neh­mer_in­nen sind, wenn sie z.B. an Wei­sun­gen des Stu­die­ren­den­par­la­men­tes ge­bun­den sind. AS­tA-Re­fe­rent_in­nen ha­ben da­mit die ganz nor­ma­len Ar­beit­neh­mer_in­nen­rech­te und für sie gilt i.d.R. auch die Werk­stu­dent_in­nen­-Regel. Die­ses Ur­teil ist zwar auf einen ein­zel­nen Fall zu­ge­schnit­ten, aber es dürf­te für vie­le ge­wähl­te Re­fe­rent_in­nen in AS­ten und StuRä Gül­tig­keit ha­ben.

Fachschaft

Fachschaften werden instituts- bzw. fachbereichsweit gegründet. Es gibt sie in Form von Fachschaftsräten und Fachschaftsinitiativen.

Personalräte

Die Personalvertretungen vertreten im Rahmen der Landespersonalvertretungsgesetze die Interessen der Beschäftigten gegenüber ihren Arbeitgeber_innen auch an den Hochschulen. Bei Schwierigkeiten mit Vorgesetzten ist der Personalrat daher eine wichtige Anlaufstelle. Er hat gesetzlich verankerte Mitbestimmungsrechte und kann kompetent Auskunft erteilen. Für die studentischen Beschäftigten gibt es eine explizite Personalvertretung nur im Bundesland Berlin, wo es studentische Personalräte und einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte gibt. In vielen anderen Bundesländern verfügen die studentischen Beschäftigten noch nicht einmal über eine Personalvertretung durch den Personalrat der Hochschule, weil der Gesetzgeber diese Möglichkeit ausgeschlossen hat.