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Werkstudentenarbeit wird ruhen - Lohnfortzahlung?

Hallo zusammen,

ich arbeite bei einer IT Firma und die hat Kurzarbeit angemeldet und die Mitarbeiter mussten diese Kurzarbeit mit einem unterschriebenen Zettel bestätigen. Ich bin Werkstudent und für uns hieß es am Anfang der Kurzarbeit, dass wir nicht betroffen wären. Nach ca. 2 Monaten (jetzt) heißt es die Arbeit wird in den Monaten Juli-August in mehreren Abteilungen ruhen. Habe ich Recht auf Fortzahlung oder nicht?

Info: Im Vertrag steht, dass ich 15h ca. arbeiten werde und max. 20h pro Woche unter dem Semester.

Danke im Voraus.

M.: 22.06.2020 |
  • RE: Werkstudentenarbeit wird ruhen - Lohnfortzahlung?

    Hallo,

    vielen Dank für deine Anfrage.

    Ob du Anspruch auf Bezahlung hast oder nicht, hängt davon ab, ob auch für dich wirksam Kurzarbeit eingeführt wurde. Mir ist das anhand deiner Formulierung in der Anfrage gerade nicht ganz klar. Hast du so einen Zettel (vermutlich eine Zustimmung zur Kurzarbeit) unterschrieben oder nicht?

    Wenn nicht gilt: Genauso wie die Arbeitgeber_innen auch nicht einfach aufhören können andere Betriebskosten (Miete, Versicherungen o.ä.) zu zahlen, können sie auch nicht einfach aufhören ihre Beschäftigten zu bezahlen.
    Generell trägt das betriebliche Risiko der_die Arbeitgeber_in, nicht die Arbeitnehmer_innen. Das heißt, solange du grundsätzlich deine Arbeitskraft anbietest, hast du ein Recht auf Beschäftigung und Bezahlung.

    Wenn der_die Arbeitgeber_in deine Arbeitskraft nicht annimmt, so gerät sie_er in Annahmeverzug und ist weiterhin verpflichtet, Lohn zu zahlen (Entgeltfortzahlung nach §615 BGB) - und zwar in dem Umfang, wie vertraglich vereinbart. Eine Anordnung von Urlaub oder auch die Anweisung, Überstunden abzubauen geht auch nicht ohne weiteres.

    Solltest du allerdings der Kurzarbeit zugestimmt haben, sieht es leider anders aus. Auch dann, wenn es ggf. in der Annahme war, dass das für dich nicht gilt, was auf der Tatsache beruhen könnte, dass Kurzarbeitsgeld bei Werkstudent_innen nicht greift und nicht wenige hier die Ebenen verwechseln.

    Zu unterscheiden sind hier nämlich  die zwei Ebenen Arbeitsrecht und Sozialversicherung.

    Wer Anspruch auf Kurzarbeitsgeld hat, bewegt sich auf der sozialversicherungsrechtlichen Ebene. Werkstudent_innen und Minijobber_innen haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitsgeld. Hintergrund ist, dass das eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung ist und beide Gruppen aufgrund ihres Status innerhalb der Sozialversicherung (SV) keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung vom Gehalt einzahlen - dementsprechend erwerben sie auch keine Ansprüche auf Leistungen daraus (wie z.B. auch Alg I).

    Arbeitsrechtlich kann Kurzarbeit dennoch für alle Beschäftigten des Betriebs eingeführt werden, also auch für Werkstudent_innen. Dann kommt es darauf an, was genau vereinbart wurde.

    Schau dir auch mal unsere Corona-FAQs für Studierende an und bevor alle Stricke reißen besonders den Teil zu Sozialleistungen.

    Wenn du noch Fragen hast, kannst du dich gerne wieder an uns wenden.

    Beste Grüße
    Andrea
    DGB-Jugend Studierendenberatung

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    dgb-jugend: 22.06.2020


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