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Promotionsstipendium + Krankenversicherung

Hallo

ich habe eine Frage betreffend Promotionstudium und Krankenversicherung

Ich bin seit 2017 Promotionsstudent, seit 2019 habe ich auch ein Stipendium. Vor dem Stipendium war ich (als Promotionsstudent) auf 451-Euro-Basis (10h/Woche) angestellt, habe also Beiträge für die Kranken- und Sozialversicherung abgeführt.

Nun habe ich ein Schreiben meiner Krankenkasse bekommen, dass ich mich rückwirkend für diesen Zeitraum freiwillig versichern (und einen stattlichen Betrag nachzahlen) muss, da das Promotionsstipendium nicht als reguläres Studium gelte. Das ist mir klar, aber wie gesagt: Beiträge habe ich (und der Arbeitgeber) ja regulär über die Beschäftigung abgeführt.

Kann man da was amchen?

chris: 29.07.2020 |
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  • RE: Promotionsstipendium + Krankenversicherung

    Hallo Chris,

    vielen Dank für deine Anfrage.

    Die Argumentation der Krankenkasse leuchtet mir nicht ein. Nachvollziehbar ist die Aussage, dass Promovierende nicht unter die Werkstudierenden-Regelung fallen und sich somit nicht mehr studentisch krankenversichern können bzw. müssen.

    Da du nun aber ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis hattest (nicht-kurzfristige, nicht-geringfügige Beschäftigungsverhältnisse über 450€ sind solche), so leuchtet nicht ein, warum du parallel auch noch eine freiwillige Versicherung haben solltest. Du müsstest dann eigentlich ganz „regulär“ nach §5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V als Arbeitnehmer versicherungspflichtig sein. Weiß die Krankenkasse von dem Beschäftigungsverhältnis?

    Die einzige Variante, die mir noch dazu einfällt ist: falls du evt. parallel auch eine selbständige Tätigkeit hattest, welche die abhängige Beschäftigung deutlich überwog, dann könnte es sein, dass du dich nach Ansicht der Krankenkasse deshalb als hauptberuflich selbstständig „freiwillig“ versichern hättest müssen?

    Ich verstehe dich nun weiterhin so, dass du ab dem Promotionsstipendium wiederum keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hattest. Ab dann leuchtet mir wiederum ein, warum du dich selbst freiwillig versichern musst – denn es gibt eine allgemeine Versicherungspflicht. Siehe dazu auch unseren Artikel zum Thema  bzw. den Ratgeber der GEW zum Thema (dieser ist allerdings in der neusten Auflage von 2017 und dementsprechend nicht mehr in allen Details korrekt, v.a. was die Beitragshöhen der freiwilligen Versicherung angeht hat sich einiges getan zwischenzeitlich).

    Prinzipiell sollte es übrigens aber, solange es keine Regelung von Seiten des Stipendiums gibt, auch als Promotionsstudent möglich sein, sich als Arbeitnehmer zu versichern (wenn es denn ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis gibt). Ob und inwiefern welches Stipendium dabei anders interpretiert wird (z.B. als selbstständige Tätigkeit), dazu können wir dir leider keine sichere Information geben.

    Wir können und dürfen hier im Online-Forum leider auch keine sichere, verbindliche Einschätzung deines Falls vornehmen. Wende dich am besten direkt an die Rechtsberatung deiner Mitgliedsgewerkschaft, die ist für Mitglieder kostenlos und im Streitfall bekommst du auch Rechtsschutz! Wenn du noch Fragen allgemeinerer Art hast, kannst du auch unser Beratungsangebot bei dir vor Ort nutzen oder dich gerne wieder an uns wenden.

    Beste Grüße
    Valentin
    DGB-Jugend Studierendenberatung

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    dgb-jugend: 29.07.2020


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