Deutscher Gewerkschaftsbund

Europa for Future! Die DGB-Jugend und der 1. Mai

Solidarität gefragt: Zum 1. Mai bekräftigt die Gewerkschaftsjugend ihre Forderungen zur Europawahl.

Der 1. Mai mit DGB und Gewerkschaften: Europa im Blick

Das Thema Europa spielt für die Gewerkschaftsjugend zum diesjährigen 1. Mai eine besonders große Rolle. Schließlich stehen am 26. Mai die Wahlen zum europäischen Parlament an, und eine hohe Wahlbeteiligung junger Menschen kann entscheidend sein. Denn die Europäische Union ist akut bedroht: Rechte Gruppierungen, Parteien und Regierungen erstarken, der Nationalismus ist auf dem Vormarsch.

Ausgrenzung und Hass können aber niemals eine Lösung für soziale Fragen sein, die Rechten verspielen nur unsere Zukunft. Deshalb setzen wir uns als Gewerkschaftsjugend für eine soziale, solidarische und starke Europäische Union ein. Denn die Probleme der globalisierten Welt lassen sich nicht in nationalen Alleingängen lösen: Die Klimakrise, die Digitalisierung der Wirtschaft, demographische Prozesse und auch die Integration und der Schutz von Geflüchteten sind große Aufgaben, die nur gemeinsam angegangen werden können.

Impressionen aus Erfurt und Düsseldorf

Doch dafür ist auch ein Kurswechsel nötig: Wir brauchen eine Europäische Union, in der niemand wirtschaftlich und sozial abgehängt wird. Denn soziale Ungleichheit unter den Menschen führt zwangsläufig zu Konflikten. Und in Europa mangelt es nicht an Geld, es ist nur ungerecht verteilt.

Wir fordern deshalb eine grundlegende Richtungsänderung in der europäischen Wirtschaftspolitik: Die unselige Austeritätspolitik, die maßgeblich auch von der deutschen Regierung vorangetrieben wurde, muss ein Ende haben. In vielen Ländern hat sich die Beschäftigungssituation und soziale Sicherung von jungen Beschäftigten verschlimmert und wird eine Belastung für zukünftige Generationen darstellen. Dringend benötigte Investitionen blieben aus.

Deshalb: Weg mit dem Dogma der "Schwarzen Null"! Wir kämpfen gegen Sozialabbau, gegen prekäre Beschäftigung, gegen Leiharbeit- und Werkverträge. Denn ein soziales Europa bedeutet: die Einführung von Mindestsicherungen, die dazu führen, dass es allen besser geht, ohne dass jemand Abstriche machen muss. Es braucht wirksame Programme für Umverteilung, Steuergerechtigkeit und für gute Ausbildung.

Der 1. Mai, das heißt auch: Wir zeigen Herz statt Hetze, wenn es um Integration und Schutz von Geflüchteten geht. Wir zeigen Flagge, denn wir stehen für eine weltoffene, tolerante und vielfältige Gesellschaft. Allen, die versuchen, ein Klima der Unsicherheit und Angst und Fremdenfeindlichkeit zu schaffen, sagen wir klipp und klar: Nicht mit uns!

Als Gewerkschafter_innen wissen wir, dass wir nur dann unsere Interessen durchsetzen können, wenn wir uns solidarisch und unabhängig von Nationalität, Herkunft, Hautfarbe, Lebensweise, Sexualität oder Bekenntnis organisieren.

Für die Gewerkschaftsjugend kann nur ein vereintes Europa gute Arbeits- und Lebensbedingungen für alle schaffen. Das geht nur in einem gemeinsamen, solidarischen System, das für alle einsteht. Still loving solidarity!


(aus der Soli aktuell 5/2019, Autorin: Soli aktuell)

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