Deutscher Gewerkschaftsbund

Ohne Schulung geht es nicht

Ausbildung zum JAVi: Möglichkeiten der Fortbildung in der Jugend- und Auszubildendenvertretung.

JAV Praxis von A bis Z 201

© Bund-Verlag

Lektüre zum JAV-Start: Die Wahl ist vorbei, die Arbeit hat begonnen. Was ist wichtig bei Mindestausbildungsvergütung, Tarif- und Ausbildungsvertrag, Integration von Geflüchteten? Das Standardwerk ist die "Praxis der JAV von A bis Z" – das Lexikon für die Arbeit der Jugend- und Auszubildendenvertretung gibt Auskunft!

Manuela Conte u. a.: Praxis der JAV von A bis Z, Bund-Verlag, Frankfurt/M. 2018, 580 S., 49,90 Euro

Das Verfahren
Die frisch gewählten Mitglieder der Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) haben meistens nur vage Vorstellungen von ihrer konkreten Arbeit. Mittlerweile haben Betriebsrat und Gewerkschaften den Gremien erste Informationen und Material zukommen lassen. Auch die Teilnahme an Betriebsratssitzungen hat sicherlich dazu beigetragen, den Horizont zu weiten. Ihr habt die vorhandene Literatur gesichtet bzw. versucht, euch über das Internet ein bisschen schlauer zu machen.

Erfahrungsgemäß stößt man hier relativ schnell an die Grenzen. Von daher sollte, sofern noch nicht geschehen, der Besuch von speziellen Schulungsveranstaltungen angepeilt werden.

Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) sagt direkt nichts zum Schulungsanspruch der JAV. Allerdings hilft hier der § 65 Abs. 1 BetrVG weiter. Diesem Paragrafen zufolge findet der für die Betriebsratsmitglieder geltende § 37 BetrVG Anwendung. Demnach haben JAV-Mitglieder Anspruch auf Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung ihrer Vergütung (§ 37 Abs. 6 BetrVG), wenn sie Schulungen besuchen.

Hinweis: Schulungen müssen nicht selbst bezahlt werden. Der Arbeitgeber übernimmt die Kosten der Teilnahme und die anfallende Reise- und Übernachtungskosten. Einfach eine Schulung buchen und losfahren ist aber nicht. Vielmehr setzt der Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruch einen wirksamen Entsendungsbeschluss des Betriebsrats über Schulung und Teilnahme voraus. Schließlich ist die JAV nur dessen Hilfsorgan.

Tipp: Nach Möglichkeit selbst über angebotene Schulungen informieren und dann intern klären, welche JAV-Mitglieder welche Schulungen besuchen.

Nicht vergessen: Bei der Beschlussfassung des Betriebsrats über die Schulungsteilnahme steht der gesamten JAV ein Teilnahme- und natürlich auch ein Stimmrecht zu (§ 67 Abs. 2 BetrVG).

Unproblematisch ist die Teilnahme an Grundlagenschulungen, in denen über die Aufgaben, Pflichten und Rechte der JAV informiert wird. Als erforderlich sind auch Schulungen zu allgemeinen Grundkenntnissen des Betriebsverfassungs- sowie Jugendarbeitsschutz- und Berufungsbildungsgesetzes anzusehen, da deren Einhaltung ja von der JAV überwacht werden muss.

Darüber hinaus gibt es auch die Möglichkeit, an Spezialseminaren teilzunehmen wie z. B. zur Rolle, Funktion und Aufgaben des JAV-Vorsitzenden. Ein solches Seminar ist natürlich nur für Vorsitzende und Stellvertreter_innen "erforderlich".

Das Gleiche gilt für besondere Seminare zur Arbeit der Gesamt- oder Konzern-JAV. Auch sie sind natürlich nur für die Mitglieder dieser Gremien notwendig.

Sonderfall Ersatzmitglieder
Erst einmal besteht der Schulungsanspruch nur für die ordentlichen JAV-Mitglieder und für diejenigen Ersatzmitglieder, die endgültig in die JAV nachgerückt sind. Allerdings können im Einzelfall auch Ersatzmitglieder einen Schulungsanspruch haben. Wer z. B. als Ersatzmitglied einer einköpfigen JAV im Grunde laufend das JAV-Mitglied vertreten muss, hat natürlich – um eine kontinuierliche JAV-Arbeit zu gewährleisten – einen Schulungsanspruch.

Im Fall einer mehrköpfigen JAV haben Ersatzmitglieder dann einen Anspruch auf Schulung, wenn sie bei vorübergehender Verhinderung eines JAV-Mitglieds für einen längeren Zeitraum (z. B. Elternzeit) nachrücken oder aber nachweislich in den letzten Monaten immer wieder für verhinderte JAV-Mitglieder einspringen mussten.

JAV Logo

Hier geht es zum JAV-Portal der DGB-Jugend

Dauer der Veranstaltung
Eine Veranstaltung zum Thema "Einführung in die JAV-Arbeit" oder "Grundlagen der JAV-Arbeit" rechtfertigt auf jeden Fall eine Dauer von fünf Tagen. Dreitägige Veranstaltungen sollte wegen der komplexen Materie als untere Schmerzgrenze angesehen werden, es sei denn, die Schulung besteht insgesamt aus mehreren jeweils dreitägigen Aufbauveranstaltungen.

Eine Tagesveranstaltung kann dann als ausreichend angesehen werden, wenn z. B. über etwaige Gesetzesänderungen informiert wird oder es sich um ein Upgrade über neue Rechtsprechung zu Fragen der Berufsausbildung handelt.

Aufpassen: Der Betriebsrat ist gehalten, im Interesse des Betriebs die Kosten nicht explodieren zu lassen. Sofern die gewünschte Schulungsveranstaltung auch zeitnah vor Ort angeboten wird, wird es nichts mit dem Kennenlernen Deutschlands – sofern der Arbeitgeber dies nicht ausdrücklich billigt.

Im Zweifel muss man also abends nach Hause zu Muttern fahren. Das ist letztlich schade, da ja erfahrungsgemäß nach dem offiziellen Schluss der Veranstaltung die interessantesten Infos ausgetauscht werden.

Nicht vergessen I: Im eigenen Interesse sollte man aufpassen, dass die Veranstaltung nicht während einer Phase des Blockunterrichts stattfindet oder dann, wenn Auszubildende unbedingt am Ausbildungsort sein müssen, etwa weil die Firma eine externe Dozent_in für ein Spezialgebiet engagiert hat.

Nicht vergessen II: Der Betriebsrat muss dem Arbeitgeber den Inhalt des Entsendungsbeschlusses rechtzeitig mitteilen. Dies sollte spätestens vier Wochen vor Beginn der Schulung geschehen. Auch die Ausbilder_in solltet ihr über die Abwesenheit informieren.

Aufpassen: Der Anspruch auf Freistellung besteht rechtlich nur gegenüber dem Ausbildungsbetrieb. Die Berufsschulpflicht bleibt davon unberührt. Von daher ist es sinnvoll, auch die zuständigen Berufsschullehrer_innen über die voraussichtliche Abwesenheit in Kenntnis zu setzen.

Inhouse-Schulung
Große Unternehmen organisieren manchmal zentral Grundlagenschulungen für alle neu gewählten JAV-Mitglieder oder für Gesamt-JAV- bzw. Konzern-JAV-Kräfte. Sie können von hohem Nutzen sein, da man auch viele Interna aus anderen Betrieben erfährt und sich gut vernetzen kann.

Weiterer Schulungsanspruch
Jedes JAV-Mitglied hat während der Amtszeit nach § 37 Abs. 7 BetrVG einen Anspruch auf Freistellung unter Fortzahlung des Entgelts für insgesamt drei Wochen zur Teilnahme an Schulungsveranstaltungen, die von der obersten Arbeitsbehörde des jeweiligen Bundeslandes als geeignet anerkannt wurden. Erstmalig gewählte JAVis haben sogar einen Anspruch auf insgesamt vier Wochen.

Achtung: Hier muss der Arbeitgeber die Kosten nicht übernehmen.


(aus der Soli aktuell 2/2019, Autor: Wolf-Dieter Rudolph)