Inhaltsbereich
Für gerechten Welthandel: Die CETA- und TTIP-Demos am Samstag, den 17.9.
Gegen CETA und TTIP: Am 17. September 2016 gibt es hierzulande sieben Großdemonstrationen.
Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA, das bereits fertig verhandelte Abkommen mit Kanada, unterzeichnet werden, bis Ende des Jahres sollen die Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem EU-Rat vorgelegt wird und in Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt. In die gleiche – undemokratische – Richtung geht die Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der anderen EU-Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.
© Bündnis
Die Tagung des Rates der Handelsminister_innen in Bratislava am 22. und 23. September soll den Weg für eine Unterzeichnung von CETA und die weiteren Verhandlungen über TTIP ebnen. Das Bündnis "CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!", zu dem auch der DGB gehört, wird kurz vor diesen Entscheidungen den Widerstand gegen die Abkommen auf die Straße tragen: Mit sieben Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart sollen am 17. September CETA und TTIP verhindert werden. Erwartet werden insgesamt weit mehr als 100.000 Menschen.
Mit dem gemeinsamen Aufruf treten die Bündnispartner für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen, sozialen und arbeitsrechtlichen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert.
17. September 2016. Infos: www.ttip-demo.de
(aus der Soli aktuell 8-9/2016, Autorin: Soli aktuell)
Aktionsspalte
Hier geht's zum Soli-Archiv
WIR IM SOCIAL WEB
