Deutscher Gewerkschaftsbund

Freistellungen und Kooperationen: Die BBiG-Reform

BBiG-Reform – die Kampagne der DGB-Jugend: Was wir für die Berufsschule fordern. Von André Schönewolf

Schule braucht Zeit

Laut § 15 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) sind Azubis für die Teilnahme am Berufsschulunterricht freizustellen, und nach § 19 läuft die Ausbildungsvergütung in diesem Zeitraum weiter.

Bei der Frage der Anrechnung von Berufsschulzeiten bei Auszubildenden auf die Arbeitszeit wird bisher zwischen volljährigen und minderjährigen Auszubildenden unterschieden.  

Die Gewerkschaftsjugend fordert eine einheitliche Regelung für alle Auszubildenden, die dem § 9 des Jugendarbeitsschutzgesetzes entspricht.

Das bedeutet: Die Berufsschulzeit muss für alle Auszubildenden inklusive der Wege- und Pausenzeit vollständig auf die betriebliche Arbeitszeit angerechnet werden. Die Rückkehrpflicht nach der Berufsschule in den Betrieb muss abgeschafft werden.

Um sich auf die Prüfung vorbereiten zu können, fordert die Gewerkschaftsjugend eine entsprechende Ergänzung des § 15 BBIG: Auszubildende sollen fünf Tage Sonderurlaub vor ihrer Abschlussprüfung bzw. gestreckten Prüfung bekommen. Auch dual Studierende sollen für ihre abschlussnotenrelevanten Prüfungen angemessen freigestellt werden.

Wir wollen, dass die Sozialpartner bei der Entwicklung von Rahmenlehrplänen miteinbezogen werden. Dazu gehört die Erarbeitung von Konzepten, die einen Austausch von Berufsschule und Betrieb fördern. Ebenfalls soll es regelmäßige Treffen zwischen Betrieb und Schule geben. Dabei müssen, falls vorhanden, auch der Betriebsrat und die Jugend- und Auszubildendenvertretung zu Rate gezogen werden.

Auch wenn die Fragen nach der Qualität der Berufsschule, wie zum Beispiel die Klassengröße oder die Einhaltung der Stundenzahlen aufgrund des Bildungsföderalismus Ländersache sind und nicht im Gesetz geregelt werden können: Wir wollen auf jeden Fall grundlegende Qualitätsaspekte der dualen Ausbildung am zweiten Lernort Schule im BBiG verankern.


André Schönewolf ist der Ausbildungsexperte der DGB-Jugend.

(aus der Soli aktuell 5/2016, Autor: André Schönewolf)

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BBiG: Wir machen die Ausbildung besser
Die DGB-Jugend kämpft für eine grundlegende Verbesserung der dualen Ausbildung. Das Berufsbildungsgesetz (BBiG) ist das zentrale Gesetz für die berufliche duale Ausbildung in Deutschland. Und es ist veraltet: Es gibt deshalb noch immer kein Recht auf Ausbildung, die Finanzierung bleibt ungeklärt, die Weiterbildung ist ein ziemlich weißer Fleck des Rechtssystems.

Die Zusammenarbeit von Berufsschule und Ausbildungsbetrieb – die Lernortkooperation – wurde nicht verbessert und die Fortentwicklung der Mitbestimmungsstrukturen bisher überhaupt nicht in Erwägung gezogen. Auch wenn es einige Verbesserungen gab, waren die Veränderungen überschaubar und die größeren Herausforderungen blieben unangetastet.

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