Deutscher Gewerkschaftsbund

Wahlalter senken ist richtig, sagt Julia Böhnke

Bitte ab 16: Die stellvertretende DBJR-Vorsitzende Julia Böhnke zu einem guten Plan aus Thüringen.

Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) begrüßt die Gesetzesentwürfe zur Absenkung des Wahlalters in Thüringen auf 16 Jahre. Denn durch das derzeitige Mindestwahlalter von 18 Jahren und eine Legislaturperiode von fünf Jahren kann statistisch jeder zweite Thüringer erst mit 20,5 Jahren oder später erstmals an einer Kommunal- bzw. Landtagswahl teilnehmen. Bis dahin sind viele relevante Entscheidungen oder Lebensereignisse, die durch Landes- und oder Kommunalpolitik beeinflusst werden, bereits gefallen bzw. passiert.

Es gibt keinen stichhaltigen Grund, jungen Menschen die Beteiligung an allgemeinen Wahlen, und damit ein elementares Bürgerrecht, zu verwehren: Denn sie tragen nicht nur oftmals als Erwachsene die Konsequenzen jener Entscheidungen, an denen sie heute noch nicht teilhaben können. Es werden auch ständig Dinge beschlossen, die junge Leute im Hier und Jetzt direkt oder indirekt betreffen, ohne dass sie diese beeinflussen können. Auch junge Menschen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind Teil unserer Gesellschaft mit vielen Rechten und Pflichten, die somit auch die Möglichkeit haben müssen, diese Gesellschaft mitzugestalten.

Die Anerkennung und rechtliche Verankerung eines Wahlrechts für Jugendliche ab 16 Jahren ist die Gewährung eines der bedeutendsten politischen Gestaltungsrechte in unserer Demokratie. Die Wahlalterabsenkung wäre somit ein klares Signal an die junge Generation, dass nicht nur ihre Pflichten und Verantwortlichkeiten sowie die an sie gestellten Erwartungen zunehmen, sondern auch ihre Rechte.

Demokratie, Menschenrechte sowie Engagement gegen Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung haben in den Jugendverbänden eine hohe Bedeutung. Durch eine Absenkung des Wahlalters kann Demokratie offensiv wahrgenommen und erlernt werden. Damit werden diese Ziele gestärkt, da Jugendliche so früher an demokratische Prozesse herangeführt werden – und Demokratie leben können.


Julia Böhnke ist DGB-Jugend-Referentin.


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(aus der Soli aktuell 12/2015, Autorin: Julia Böhnke)