Deutscher Gewerkschaftsbund

Flashmob allowed

Das BAG sagt: Wir dürfen blitzartigen Arbeitskampf führen.

Gewerkschaften können ihren Forderungen auch mit Flashmob-Aktionen Nachdruck verleihen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG), das der Gewerkschaft ver.di erlaubt hatte, damit einen Supermarkt lahmzulegen. Gewerkschaftlich organisierte Flashmob-Aktionen während eines Streiks verstoßen demnach grundsätzlich nicht gegen das Verfassungsrecht.

Die Karlsruher Richter_innen verwarfen damit eine Verfassungsbeschwerde eines Arbeitgeberverbands. ver.di hatte 2007 während eines Arbeitskampfes zu einer Flashmob-Aktion in einer Berliner Supermarktfiliale aufgerufen, in der auch noch Streikbrecher_innen arbeiteten. Dabei kamen etwa 40 Personen in die Filiale und verursachten durch den koordinierten Kauf zahlreicher Cent-Artikel Kassenschlangen. Einige Hindernisse installierten sie außerdem: Die Einkaufswagen packten sie mit Waren voll und ließen sie im Laden stehen!

Der klagende Arbeitgeberverband hatte ver.di den Aufruf zu weiteren derartigen Flashmobs untersagen lassen wollen. Pustekuchen, sagen die Gerichte: Denn Flashen ist mit dem Grundgesetz vereinbar.


www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg14-035.html


(aus der Soli 5/14, Autor: Soli aktuell)