Deutscher Gewerkschaftsbund

Hartz IV: Im Ausnahmen-Dschungel

Hartz IV für Auszubildende und Studis – gibt’s das? Ja, aber nur unter besonderen Bedingungen. Das Portal Erwerbslos.de bringt nun ein ­Infoblatt zum Thema heraus.

Wer arbeiten will, der findet auch Arbeit" – schön wär’s: Ehrlich gerechnet fehlen hierzulande immer noch über vier Millionen Arbeitsplätze. Arbeitslosigkeit ist kein persönliches, sondern ein gesellschaftliches Problem. Selbst eine erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung ist keine Garantie dafür, auch übernommen zu werden oder sofort bei einem anderen Arbeitgeber eingestellt zu werden. Gerade die zweite Schwelle, der Übergang von der Ausbildung in den Beruf, stellt oftmals eine hohe Hürde dar.

Mit dem besonderen Flyer "Arbeitslos nach der Ausbildung" will das von Gewerkschaften und DGB unterstützte Portal Erwerbslos.de erste Hilfe leisten, falls man nach der Ausbildung – zunächst – keinen Job findet. "Denn wenn du deine Rechte und Pflichten gut kennst, dann kannst du dir zustehende Leistungen besser bei der Arbeitsagentur durchsetzen und Fallstricke vermeiden", schreiben die Autor_innen.

Der Flyer bietet passende Einstiegsinformationen zu den zentralen Fragen: Wer hat Anspruch auf Arbeitslosengeld II, wieviel gibt es davon und wie lange? Dazu werden Modellbeispiele präsentiert.

Für Schüler_innen, Studierende und Auszubildende gelten im Sozialgesetzbuch II einige Sonderregelungen. In der aktuellen Ausgabe des "A-Infos", des Newsletters von Erwerbslos.de, wird darum erklärt, wer uneingeschränkt Hartz IV beziehen kann und in welchen Fällen ein teilweiser Leistungsausschluss gilt bzw. welche Leistungsarten dieser Ausschluss umfasst. Zentral ist dabei die Frage, ob ein Ausbildungsgang dem Grunde nach mit BAföG oder Bundesausbildungsbeihilfe gefördert werden kann. Verrückterweise ist es egal, ob die Förderungen tatsächlich bezogen werden. Maßgeblich ist allein, ob der Ausbildungsgang "im Prinzip" förderungsfähig ist. So gilt ein Hochschulstudium als förderungsfähig, auch wenn Studierende selbst etwa wegen ihres Alters oder der Einkommenssituation – der Eltern – keinen Anspruch auf BAföG haben sollten.

Informationen, wie die Bedürftigkeitsprüfung bei Auszubildenden funktioniert und wie die Leistungsansprüche konkret berechnet werden, sollen demnächst folgen.

Klingt jedenfalls nach viel Spaß – es handelt sich um eine (r)echt komplexe Materie: "Die Sonderregelungen für Auszubildende sind sehr kompliziert und nur schwer nachvollziehbar. Es gelten zahlreiche Ausnahmen", warnen die Autor_innen. Denn im Sozialgesetzbuch seien die Sachverhalte oftmals nicht direkt dargestellt, "es wird nur auf Paragrafen anderer Gesetze, vor allem des Bundesausbildungsförderungsgesetzes verwiesen".


Das "A-Info" findet ihr auf www.erwerbslos.de, den Flyer ebenfalls, unter der Rubrik "Ratgeber und Flyer".

 

(aus der Soli 5/14, Autor: Elke Hannack)