Deutscher Gewerkschaftsbund

Standards für den Welthandel

TTIP, CETA, TiSA und folgende: Der DGB-BJA hat Anforderungen an ein internationales Freihandelsabkommen definiert und beschlossen.

Die Gewerkschaftsjugend setzt sich für eine soziale Gestaltung der Globalisierung ein. Denn Handel ist dabei eng verknüpft mit den Interessen der Arbeitnehmer_innen. Der Bundesjugendausschuss des DGB (BJA) hat deshalb beschlossen, Kriterien für den "sauberen", also einen sozial gerechten Welthandel aufzustellen.

Da kommen die Verhandlungen um internationale Freihandelsbestimmungen gerade recht, um gestaltend und regulierend in den Welthandel einzugreifen.

USA mit Europa, Europa mit Kanada: Ist doch gut, dass das Thema Handelsabkommen gerade in der Presse ist, wenn auch oft hinter verschlossenen Türen geredet wird. Die öffentliche Aufmerksamkeit gibt immerhin die Chance zu einer neuen Debatte um eine weltweite Erhöhung von Standards. Und zum damit verbundenen Umdenken in der herrschenden Handelsdoktrin.

Darum geht's: Die Europäische Union verhandelt momentan im Auftrag ihrer Mitgliedsstaaten drei große Freihandelsabkommen. Neben dem "Transatlantic Trade and Investment Partnership" (TTIP) zwischen Europa und den USA gibt es auch noch das "Comprehensive Economic and Trade Agreement" (CETA) zwischen Europa und Kanada. Nummer drei ist das "Trade in Services Agreement" (TiSA), das neben Europa und den USA auch noch 21 andere Staaten betrifft. All diesen Abkommen ist gemeinsam: Sie werden erhebliche Auswirkungen auf die Lebensumstände von Arbeitnehmer_innen haben, sie werden die Zukunft der Arbeit in den Betrieben gerade auch für junge Beschäftigte prägen.

"Handelsabkommen bisheriger Prägung stellten oft für immer die Weichen in Richtung einer andauernden Liberalisierung von Märkten", schreiben die BJA-Delegierten. "Die junge Generation will aber auch zukünftig die Möglichkeit haben, den Kurs zu ändern." Es müsse weiter möglich sein, demokratisch zu entscheiden, welche Regeln und welche Politik gemacht werden.

Die Gewerkschaftsjugend stellt aber auch fest: Der Handel mit anderen Ländern bringt viele Vorteile – auch jenseits von einem breiteren Warenangebot für Verbraucher_innen: Viele junge Leute in Deutschland machen eine Ausbildung oder arbeiten in einem Unternehmen, das seine Waren auch ins Ausland liefert oder Dienstleistungen im Ausland erbringt. Aber der Handel bringt eben auch Risiken mit sich: wenn er etwa Dumping-Wettbewerb zu Lasten der Umwelt oder Beschäftigten fördert.

Die Gewerkschaftsjugendlichen kämpfen deshalb im Interesse der jungen Generation für bessere globale Verhältnisse. Die Verhandlungen böten jetzt die besondere Chance, "gestaltend und regulierend in den Welthandel einzugreifen".


Den Beschluss im Wortlaut gibt's auf http://jugend.dgb.de/-/pqR


(aus der Soli aktuell 11/2014, Autorin: Soli aktuell)