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Blickpunkt: Ziviler Ungehorsam
© Pippilotti*/Photocase.com
Ausgangssituation
Massenblockaden bei Castortransporten und beim G8-Gipfel in Heiligendamm und nicht zuletzt die großen Blockaden von Naziaufmärschen in Köln, Dresden oder Berlin haben die Diskussion rund um die Aktionsform der friedlichen Menschenblockaden in den letzten Jahren immer stärker in den Fokus politischer Debatten gerückt.
Den Gewerkschaften kommt hierbei in vielerlei Hinsicht eine Schlüsselrolle als Impulsgeber zu: Die Geschichte der Gewerkschaften und der Arbeiter/-innenbewegung weist eine Menge Parallelen zu aktuellen Diskussionspunkten auf, etwa bei der Durchsetzung des Streikrechts.
Vieles, das heute selbstverständlich ist, musste hart erkämpft werden. Außerdem sind Gewerkschaften tragender Bestandteil sozialer Bewegungen. Sowohl in der Historie als auch aktuell gab und gibt es immer wieder Situationen, in denen Gewerkschafter/-innen sich an Aktionen des zivilen Ungehorsams beteiligten. Ein aktuelles Beispiel sind die Proteste gegen Nazis. Dabei befindet sich vor allem der DGB in einem schwierigen politischen Spannungsfeld – etwa weil unter seinem Dach mit der Gewerkschaft der Polizei auch Polizist/-innen organisiert sind, deren Sichtweise und Erfahrungen in die Debatte einzubringen sind.
Der "Blickpunkt" soll einen innergewerkschaftlichen wie gesamtgesellschaftlichen Beitrag leisten.
Wie zugespitzt die Debatte teilweise verläuft, zeigt die Entstehungsgeschichte des "Blickpunktes". Zu Beginn des Jahres 2012 sollte eigentlich ein "Blickpunkt" zu dieser Thematik durch die DGB-Jugend veröffentlicht werden, wurde aber nach einigen Diskussionen durch den geschäftsführenden DGB-Bundesvorstand gestoppt. Allerdings ließ dieser verlauten, dass eine Diskussion zu dieser Thematik natürlich ausdrücklich gewünscht sei.
Mit unserem "Blickpunkt" möchten wir einen Beitrag dazu leisten, eben diese Diskussion zu den verschiedenen Aspekten und Aktionen des zivilen Ungehorsams weiter gemeinsam und auf Augenhöhe führen zu können: innergewerkschaftlich wie gesamtgesellschaftlich. Wir wollen Hintergrundinformationen liefern, zur Diskussion und kritischem Hinterfragen anregen. Und natürlich: zum Nachmachen!
ver.di Jugend (Hg.): Blickpunkt: Ziviler Ungehorsam. Redaktion: Jan Duscheck, Knut-Sören Steinkopf, Rechtsanwältin Kristin Pietrzyk (Kanzlei Elster & Pietrzyk, Jena) u. a.
V.i.S.d.P.: Ringo Bischoff, Berlin, Februar 2012
V.i.S.d.P.: Ringo Bischoff, Berlin, Februar 2012
