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Dr. Azubi

Reinigung Arbeitskleidung

Guten Tag, 

nachdem ich meinen Ausbildungsvertrag aus wichtigem Grund gekündigt habe, hat der Chef mir mir im Nachhinein ca. 250€ für die Reinigung der Arbeitskleidung für die ersten beiden Ausbildungsjahre vom Gehalt abgezogen.

Von Reinignungskosten stand nichts im Arbeitsvertrag. 

Zudem hat er meinen zuvor genehmigten Urlaub in unbezahlten umgeändert.

Ist das beides möglich? 

Mit freundlichen Grüßen 

Luca Hoffmann 

RE: Reinigung Arbeitskleidung

Hallo Luca!

Vielen Dank für deine Nachricht im Forum, wir freuen uns dass du dich mit deinem Anliegen an uns wendest und ich hoffe ich kann dir weiterhelfen.

Arbeitskleidung muss von deinem*deiner Arbeitgeber*in nur dann gestellt werden, wenn die Kleidung dem Arbeits- und Gesundheitsschutz dient. So zum Beispiel die Handschuhe bei Arbeiten mit gefährlichen Stoffen, Lederhandschuhe und Lederschürze bei Schweißarbeiten oder die Schutzbrille beim Schleifen. Die restliche Arbeitskleidung muss von dir selbst gekauft werden. Das gilt auch dann, wenn dir dein*e Arbeitgeber*in klare Vorschriften über die Art und das Aussehen deiner Arbeitskleidung macht. Das Ganze darf jedoch einen angemessenen finanziellen Rahmen nicht sprengen. Ziemlich kompliziert wird es bei Arbeitgeber*innen, die Ihren Angestellten Uniformen vorschreiben (Fluggesellschaften, Fast-Food-Restaurants). Auch dann musst du dir die Kleidung selbst kaufen, aber nur bis zu einem Betrag, der deine Ausgaben für normale Kleidung nicht übersteigt. Was darüber hinausgeht, muss der*die Arbeitgeber*in zahlen.

Manchmal werden Lohnkostenzuschüsse bzw. die Kostenübernahme von Arbeitskleidung in Tarifverträgen geregelt. Oder der Betriebsrat hat die Kostenübernahme mit dem*der Arbeitgeber*in vereinbart. Frag einfach mal bei der Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) oder bei deiner Gewerkschaft nach. Auch die Agentur für Arbeit gewährt unter bestimmten Voraussetzungen einen Zuschuss beim Kauf von Arbeitskleidung. Die Kosten für Arbeitskleidung kannst du zudem von der Steuer absetzen.

Was die Reinigung dieser Kleidung angeht, müsste es eine Vereinbarung dazu geben. Das heißt, in deinem Arbeitsvertrag sollte es eine etwaige Klausel zu den Kosten der Reinigung geben. Wenn dein Ausbilder in den bisherigen Jahren, deine Arbeitskleidung gewaschen hat ohne etwaige Kosten dir gegenüber geltend zu machen oder Vereinbarung über deren Kosten geltend zu machen, könnte ein Fall der sogenannten betrieblichen Übung vorliegen.

Eine betriebliche Übung liegt vor, wenn ein*e Arbeitgeber*in den Beschäftigten eine vermögenswerte Leistung mehrmals so gewährt, dass die Beschäftigen ein berechtigtes Vertrauen auf diese Leistung entwickeln konnten.

Also im Klartext: Ein Arbeitgeber hat jedwede Art von Vorteil mindestens drei mal gewährt, ohne explizit zu betonen, dass man sich auf diesen Vorteil verlassen darf (z.B. Raucherpausen, Bonuszahlung, eventuell auch so etwas wie kostenlose Reinigung von Arbeitskleidung).

Ob eine betriebliche Übung vorliegt oder nicht, dass ist immer eine Frage des Einzelfalls und tatsächlich auch abhängig davon was konkret in deinem Vertrag steht.

Das kann ich aus der Ferne schlecht bewerten und würde dir daher empfehlen, dich an deine Gewerkschaft vor Ort zu wenden. Diese können dir verlässliche Auskunft zu allen Arbeitsrechtsfragen erteilen.

Grundsätzlich ist ein Urlaub gewährt, wenn dein*e Ausbilder*in ihn einmal genehmigt hat. Ihn dann nachträglich zurückzuziehen wäre nur unter sehr strengen rechtlichen Bedingungen möglich. Auch das ist eine Frage des Einzelfalls, die ich aus der Ferne nicht endgültig beantworten kann. Grundsätzlich klingt es aber nicht sehr rechtmäßig, einen gewährten Urlaub einfach in eine unbezahlte Freistellung umzuändern.
Auch nach der Kündigung behältst du deinen gesamten Urlaubsanspruch für das Kalenderjahr, soweit du bis zum 01.07. dieses Kalenderjahres im Betrieb gearbeitet hast. Denn nach § 5 BUrlG erwirbst du den vollen Urlaubsanspruch nach 6 Monaten, des laufenden Kalenderjahres.

Bitte wende dich deshalb an deine Gewerkschaft und lass dich dort beraten.

Hier ein Kontakt für dich:

IG Metall – Geschäftsstelle Aschaffenburg

Strasse / Nr. Haselmühlweg 1

PLZ / Ort: 63741 Aschaffenburg

Telefon: +49 6021 8642 0

E-Mail: aschaffenburg@igmetall.de

Homepage: aschaffenburg.igmetall.de

Da kannst du anrufen, nach einem*einer Jugendsekretär*in fragen und sagen, dass du von Dr. Azubi kommst. Als Gewerkschaftsmitglied hast du Anspruch auf kostenlose Rechtsberatung und kostenlosen Rechtsbeistand - daher solltest du dir überlegen, ob es nicht sinnvoll wäre, deiner Gewerkschaft beizutreten - wenn du nicht schon Mitglied bist. Du kannst jederzeit Mitglied deiner Gewerkschaft werden. Die Mitgliedschaft kostet in der Regel 1% vom Bruttolohn pro Monat.

Wenn du mehr über unsere Arbeit erfahren willst, dann folge diesem Link: https://jugend.dgb.de/dgb_jugend/ueber-uns/mitglied-werden

Dies war ein Service deiner Gewerkschaft. Als Gewerkschaftsjugend kämpfen wir Tag für Tag für gute Ausbildung, höhere Löhne, Umverteilung und Bildungsgerechtigkeit. Kurz: Für eine solidarische und antifaschistische Gesellschaft. Zusammen sind wir stärker – werde Mitglied!

Liebe Grüße

Dr. Azubi

P. S. Bitte empfiehl unseren Service weiter!

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