Deutscher Gewerkschaftsbund

Soviel Protest wie möglich

Verschiedene Bündnisse wollen am 13. Februar 2010 dem rechten Aufmarsch entgegentreten.

Dresden – einmal im Jahr ist die sächsische Landeshauptstadt Aufmarschgebiet einer der größten Demonstrationen von Rechtsextremen: Am 13. Februar soll zwar der Toten der Bombardierung im Zweiten Weltkrieg erinnert werden, dieser Tag wird aber schon seit Jahren für rechte Zwecke instrumentalisiert. Die Nazis kommen nicht, um der Toten zu gedenken, sondern um sich positiv auf die Zeit des Nationalsozialismus zu beziehen.

Dagegen haben sich nicht zuletzt Gewerkschafter/-innen in den letzten Jahren erfolgreich positioniert – und Demos organisiert. Nachdem aber die "Geh Denken"-Gegendemonstration letztes Jahr kein gutes Echo hatte, ruft der DGB Dresden dieses Mal – wie auch zahlreiche andere demokratische Organisationen – zu einer gemeinsamen Aktion der Bürger/-innen auf. Und damit, der Einladung der Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) zu einem stadtweiten bürgerschaftliches Bündnis zu folgen.

"Wir verbinden damit die Hoffnung, die politische Aufspaltung der demokratischen Akteure zu überwinden und zu einem klaren Signal gegen den rechtsextremen Aufmarsch für 2010 zu kommen", sagt der DGB-Regionsvorsitzende Ralf Hron.
"Wir werden versuchen, so viele Menschen wie möglich für eine Teilnahme an den offiziellen Veranstaltungen der Stadt Dresden im Bündnis mit weiteren zivilgesellschaftlichen Partnerinnen und Partnern zu gewinnen", sagt André Schnabel von der DGB-Jugend Sachsen. Hauptveranstaltung soll dabei die Bildung einer stadtweiten Menschenkette sein.

Schnabel weist aber darauf hin, dass auch andere Gegenveranstaltungen stattfinden. So etwa jene mit demTitel "Dresden stellt sich quer": Die Aktiven dieses deutschlandweiten Bündnisses wollen an die erfolgreiche bundesweite Mobilisierung vom Februar 2009 anknüpfen, als insgesamt rund 10.000 Menschen in Dresden gegen die Neonazis demonstrierten. Am diesjährigen 13. Februar wollen die Bündnisteilnehmer/-innen einen Schritt weitergehen und den Rechten mit Aktionen des zivilen Ungehorsams etwas entgegensetzen. Und zwar ganz wörtlich: Sitzblockaden mit tausenden Teilnehmer/-innen sind geplant. Hier haben sich Vertreter/-innen der ver.di Jugend, von Studierendenverbänden und zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammengeschlossen.

"Für Gewerkschafter ist es selbstverständlich, dass wir uns dem Nazigroßaufmarsch entgegenstellen", sagt ver.di-Bundesjugendsekretär Ringo Bischoff. Denn die Gewerkschaften seien mit die ersten Organisationen gewesen, die 1933 von den Nazis zerschlagen wurden.

Infos: www.dgb-jugend-sachsen.de

(aus der Soli aktuell 1/2010, Autor: Jürgen Kiontke)

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