Deutscher Gewerkschaftsbund

Mitbestimmung

Mitbestimmung ist überall dort interessant, wo ich an etwas beteiligt bin. Sei es in der Hochschule, im Betrieb, als Studentische Hilfskraft, in der Fachschaft oder an meinem Institut. Es gibt viele Strukturen, in denen wir unsere Mitbestimmungsrechte wahrnehmen können und verschiedene Modelle, wie die Stimmrechte verteilt sind. Mitbestimmung heißt, dass ihr eure Interessen gemeinsam mit anderen organisiert.
Welche Interessen?

  • Wie können Studienordnungen und allgemein Studienbedingungen so verbessert werden, dass der Alltag aller Studierender machbar bleibt/wird?
  • Wie müssen Hochschulen ausgestattet und die Mittel gerecht verteilt werden?
  • Exzellenzuniversitäten für einige oder exzellente Hochschulen für Alle? Wer entscheidet, wie wir studieren wollen?
  • Wie soll eine gute Hochschule eigentlich aussehen?
  • Etc.

AStA, StuRa, RefRat und Studierendenparlament

Die Studierenden haben an den Hochschulen durchaus Einflussmöglichkeiten. Es gibt die studentische Mitbestimmung und die Selbstverwaltung – wenn auch nicht überall. Die Interessenvertretung in diesen Bereichen nimmt in allen Bundesländern außer Bayern die Verfasste Studierendenschaft (VS) wahr, die eine Teilkörperschaft des Öffentlichen Rechts ist und sich deshalb sowohl eine eigene Verfassung geben als auch Beiträge erheben darf. Die Studierenden wählen alle zwei Semester eine Vertretung, meist ein Studierendenparlament (SP), das wiederum dann den AStA – in manchen Bundesländern heißt der AStA auch StuRa – wählt, den Allgemeinen Studierendenausschuss bzw. den Studierendenrat. Dieser übernimmt quasi die Aufgaben einer Regierung: Er stellt einen selbstverwalteten Haushalt auf, der sich aus den Beiträgen der Studierenden speist, und richtet Referate ein, die die fachlichen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Interessen der Studierenden wahrnehmen sowie Beratungen anbieten. Das SP stimmt über den Haushalt und wichtige Vorhaben des AStA ab und kontrolliert ihn.

Fachschaft

Fachschaften werden institutsweit gegründet. Es gibt sie in Form von Fachschaftsräten und Fachschaftsinitiativen.

Personalräte

Die Personalvertretungen vertreten im Rahmen der Landespersonalvertretungsgesetze die Interessen der Beschäftigten gegenüber ihren ArbeitgeberInnen auch an den Hochschulen. Bei Schwierigkeiten mit dem Arbeitgeber oder Vorgesetzten ist er daher eine wichtige Anlaufstelle. Er hat gesetzlich verankerte Mitbestimmungsrechte und kann kompetent Auskunft erteilen. Für die studentischen Beschäftigten gibt es eine solche Personalvertretung nur im Bundesland Berlin, wo es studentische Personalräte und einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte gibt. In anderen Bundesländern verfügen die studentischen Beschäftigten noch nicht einmal über eine Personalvertretung, weil der Gesetzgeber diese Möglichkeit ausgeschlossen hat.