Deutscher Gewerkschaftsbund

BAFöG: DGB begrüßt Erhöhung

Die BAföG-Erhöhung mit einem neuen Höchstbetrag von 670 Euro monatlich zum diesjährigen Wintersemester ist am Freitag, den 15. Oktober 2010, vom Bundesrat beschlossen worden.

Rückwirkend zum 1. Oktober 2010 steigen die Sätze um zwei, die zugehörigen Elternfreibeträge um drei Prozent. Der BAföG-Höchstbetrag erhöht sich von damit 648 auf die genannten 670 Euro monatlich, macht im Durchschnitt 13 Euro.

Die Länder hatten sich zunächst wegen der finanziellen Mehrbelastung gegen eine Anhebung, wie sie schon im Sommer 2010 von der Bundesregierung beschlossen worden war, gesperrt. Nun stimmten sie zu - nachdem der Bund zusätzliche Gelder für die Forschungsförderung zugesagt hatte.

Der DGB begrüßt die Anhebung. "Es ist eine gute Nachricht für die Studierenden, dass mit dem heutigen Tag die BAföG-Blockade im Bundesrat beendet ist", sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock.

Der DGB hatte zur Eile gemahnt, da bald das Wintersemester beginnt. Nun könne "die BAföG-Erhöhung noch zum laufenden Wintersemester in Kraft treten".

Der BAföG-Poker zeige aber auch, dass ein verlässlicher, automatischer Inflationsausgleich bei der Studienförderung eingeführt werden müsse. "Das BAföG ist das zentrale Element, um jungen Menschen aus einkommensschwachen Familien den Weg an die Hochschule zu ebnen. Wir können uns nicht bei jeder BAföG-Erhöhung eine monatelange föderale Hängepartie im Bundesrat erlauben. Deshalb müssen die BAföG-Sätze wieder regelmäßig und dynamisch an die Preis- und Einkommensentwicklung angepasst werden", sagte Sehrbrock.

Auch die Ausbildungsbeihilfe für bedürftige Azubis wird angelehnt an die BAföG-Sätze erhöht.

 

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