Deutscher Gewerkschaftsbund

Wir haben die Wahl: So funktioniert JAV wählen

Im Herbst dürfen Auszubildende und junge Beschäftigte in den Betrieben wieder wählen. Los geht’s!

JAV-Portal Junge Leute diskutieren

© DGB-Jugend

1. Warum soll ich wählen?
Die JAV (Jugend- und Auszubildendenvertretung) vertritt die Interessen von Auszubildenden und jugendlichen Beschäftigten im Betrieb – und bestimmt damit deine Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen mit.

2. Wird wirklich in jedem Betrieb gewählt?
Damit eine JAV gewählt werden kann, muss bereits ein Betriebsrat existieren, in der Regel müssen mindestens fünf Wahlberechtigte im Betrieb beschäftigt sein.

3. Wer darf wählen?
Wählen darf, wer auf der Wähler_innenliste steht. Diese stellt der Wahlvorstand zusammen, die Daten muss der Arbeitgeber bereitstellen. Die Liste sollte alle jugendlichen Beschäftigten unter 18 und alle Auszubildenden unter 25 Jahren umfassen (entscheidend ist das Alter am Wahltag). Dazu zählen auch Volontär_innen, Anlernlinge, Umschüler_innen, Teilnehmende an berufsvorbereitenden Maßnahmen bzw. Einstiegsqualifizierungen, dual Studierende und Studierende, die im Rahmen ihres Studiums ein Praktikum im Betrieb absolvieren.

Prinzipiell sind Praktikant_innen wahlberechtigt, wenn die Ausbildung eigenverantwortlich stattfindet und sie tatsächlich in die betriebliche Organisation eingebunden sind. Nicht zu vergessen sind Beschäftigte, deren Arbeits-/Berufsausbildungsverhältnis in der Phase der JAV-Wahl ruht, weil sie in Mutterschaftsurlaub oder Elternzeit oder langzeiterkrankt sind.

4. Wer darf nicht wählen?
Helfer_innen im Freiwilligen Sozialen oder Ökologischen Jahr und Schüler_innen, wenn sie ein Betriebspraktikum ableisten.

5. Wer darf gewählt werden?
Zur JAV-Wahl können sich alle Auszubildenden und auch alle jungen Beschäftigten unter 25 Jahren aufstellen lassen, egal, ob sie voll, in Teilzeit oder auf 450-Euro-Basis arbeiten. Der Kreis ist bei den jungen Beschäftigten also größer als beim aktiven Wahlrecht. Ausnahme: Wer schon Mitglied des Betriebsrats (BR) ist, kann sich nicht in die JAV wählen lassen. Das gilt auch für Ersatzmitglieder, wenn sie vorübergehend oder endgültig ein anderes BR-Mitglied ersetzen. Ebenfalls nicht wählbar ist, wer strafrechtlich verurteilt wurde. Für die Höchstaltersgrenze ist der Tag entscheidend, an dem die Amtszeit der neuen JAV beginnt. Wer Kandidat_in werden will, benötigt die Unterstützung von normalerweise mindestens fünf Prozent der Wahlberechtigten, es müssen aber mindestens drei und nicht mehr als 50 Unterschriften sein.

Hinweis: Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts steht auch gekündigten Arbeitnehmer_innen das passive Wahlrecht zu, wenn sie eine Kündigungsschutzklage erhoben haben und nicht rechtskräftig geklärt ist, ob die Kündigung wirksam ist.

6. Wird bei der Auszählung gegendert?
Ja. Die Gleichberechtigung der Geschlechter ist sehr wichtig für die Wahl und Zusammensetzung der JAV: Ab drei Mitgliedern muss das Minderheitengeschlecht in der JAV gemäß seinem zahlenmäßigen Verhältnis im Betrieb vertreten sein.

7. Wann genau wird gewählt?
Die JAV-Wahlen finden in allen Branchen bundesweit alle zwei Jahre statt, in der Regel im Oktober und November. Der genaue Wahltermin richtet sich nach dem Ende der Amtszeit der vorherigen JAV. Wird erstmals gewählt, kann der Wahltag frei festgelegt werden. Wird die alte JAV frühzeitig aufgelöst, wird außerhalb des gewohnten Turnus neu gewählt. Die nächste reguläre Wahl findet wieder im regulären Zeitraum, spätestens aber nach drei Jahren statt.

8. Gibt es ein bestimmtes Wahlverfahren?
Es gibt zwei: das normale und das vereinfachte Verfahren. Welches anzuwenden ist, hängt davon ab, wie groß der Betrieb ist. Beide unterscheiden sich vor allem durch unterschiedliche Fristenregelungen. In Betrieben mit fünf bis 50 Wahlberechtigten wird nach dem vereinfachten Verfahren auf einer Wahlversammlung gewählt. Gibt es 51 bis 100 jugendliche Beschäftigte und Auszubildende im Betrieb und der Arbeitgeber ist einverstanden, kann ebenfalls vereinfacht gewählt werden. Bei mehr als 100 Wahlberechtigten ist das normale Verfahren zwingend vorgeschrieben.

9. Wer bereitet die Wahl vor?
Der Betriebsrat – nicht die amtierende JAV – bestellt einen Wahlvorstand zur Durchführung der Wahl. Zuvor sollten Betriebsrat und JAV am besten klären, wann deren Amtszeit endet, wer wählen darf, wie viele Wahlberechtigte es gibt und wer kandidieren darf. Im vereinfachten Wahlverfahren muss der Wahlvorstand spätestens vier Wochen vor Amtsende bestellt werden, bei über 50 Wahlberechtigten spätestens acht Wochen vorher.

10. Wozu braucht man den Wahlvorstand?
Der Wahlvorstand muss die Wahlen unverzüglich einleiten, durchführen und das Wahlergebnis feststellen. Er hat in der Regel drei Mitglieder. Mindestens ein Mitglied muss volljährig und mindestens sechs Monate betriebszugehörig sein. Nach Möglichkeit sollten beide Geschlechter vertreten sein. Es muss einen Vorsitzenden geben, um den Vorstand nach außen zu vertreten. Für jedes Mitglied wird ein Ersatzmitglied bestimmt, damit der Wahlvorstand jederzeit vollzählig arbeiten kann. Der Wahlvorstand tagt nicht öffentlich, muss jedoch seine Sitzungen protokollieren, alle Aktivitäten gelten als regulär bezahlte Arbeitszeit. Er ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Eine Betriebsadresse, unter der der Wahlvorstand zu erreichen ist, ist Pflicht.

11. Wer trägt die Kosten für die Wahl?
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Sachkosten zu übernehmen, also etwa Papier für Stimmzettel oder die Urne zu bezahlen. Benötigt der Wahlvorstand ein Schulungsseminar, gehört auch die dafür zu zahlende Gebühr zu diesen Kosten.

12. Wie verläuft die Wahl selbst?
Für den Wahlvorgang selbst muss der Arbeitgeber geeignete Räume zur Verfügung stellen. Der Wahlvorstand organisiert Wahlkabinen, verschließbare Wahlurnen und einheitliche Stimmzettel. Briefwahl ist möglich. Die Stimmenauszählung findet innerhalb des Betriebs öffentlich statt. Ort und Termin dafür müssen mit der Wahlausschreibung bereits bekannt gegeben worden sein.

13. Gewählt – und jetzt?
Der Wahlvorstand erstellt die Wahlniederschrift mit der Anzahl der abgegebenen und der ungültigen Stimmen, der Verteilung sowie den Namen der gewählten JAV-Mitglieder. Diese geht an den Arbeitgeber und die Gewerkschaft. Der Wahlvorstand benachrichtigt die gewählten Bewerber_innen und gibt das Wahlergebnis bekannt. Dann lädt er die neuen JAV-Mitglieder zur konstituierenden Sitzung ein.