Deutscher Gewerkschaftsbund

PlanB bleibt aktuell: Die Haltung der Gewerkschaftsjugend nach der Bundestagswahl

"Aus Gewerkschaftssicht ist das Ergebnis erschütternd": Die Bundestagswahl und die Gewerkschaftsjugend.

Plan B

"Aus Gewerkschaftssicht ist das Ergebnis erschütternd": Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann lässt keinen Zweifel daran, was er vom Ausgang der Bundestagswahl am 24. September 2017 hält.

Die Verluste der Volksparteien, das Einrücken einer großen AfD-Fraktion, eine mögliche "Jamaika"-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und der wiedergenesenen FDP – was auch die Zukunft bringt, die Aussichten sind nicht rosig. In den Worten der DGB-Jugend Berlin-Brandenburg: Der Wahlabend war ein "beschissenes Ersatzprogramm für den Tatort". Aber welche Koalition auch geschmiedet wird, Gewerkschafter_innen sind sich in einem weitgehend einig: In den nächsten Jahren stehen soziale Gerechtigkeit und Bildungschancen angesichts des Wandels der Arbeit – Stichwort: Digitalisierung – oben auf der Agenda. Gewerkschaften werden die Politik daran messen, "ob es gelingt, dass Menschen ordentliche Arbeit haben, vernünftige Löhne und eine anständige soziale Sicherung", wie Hoffmann sagt.

Auch wie es für die Themen der Gewerkschaftsjugend aussieht, kann noch niemand genau sagen. Aber hier gilt ebenso: Die jungen Aktiven werden soziale Ungerechtigkeit und Rechtsruck nicht hinnehmen. Sie setzen sich für bessere Bildungs-, Arbeits- und Lebensbedingungen ein – egal wer in der Politik das Sagen hat. "Als Gewerkschaftsjugend stehen wir vor wie nach der Wahl für eine offene, vielfältige und solidarische Gesellschaft", sagt DGB-Bundesjugendsekretärin Manuela Conte. Und die ver.di Jugend schreibt: "Wir sind 87 Prozent, die für eine offene und vielfältige Gesellschaft stehen; für Solidarität unter allen Auszubildenden, Studierenden und Beschäftigten und für soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit."

Im Vorfeld der Wahl hatte die DGB-Jugend auf ihrer Homepage die Möglichkeit geboten, mit den Kandidat_innen der Parteien Kontakt aufzunehmen und sie mit ihren PlanB-Forderungen nach besseren Ausbildungs- und Studienbedingungen und Umverteilung bekannt zu machen. Jetzt sind die Ergebnisse da. Betrachtet man die Fraktionen einzeln, ergibt sich folgendes Bild: Insgesamt haben 75 Prozent der aktuellen Links-Fraktion den PlanB unterstützt, dicht gefolgt von 66 Prozent der Grünen und 61 der aktuellen SPD-Fraktion. Bei der CDU/CSU waren es sieben Prozent.

Rund die Hälfte der 1.205 Kandidat_innen zum Bundestag hat den PlanB unterstützt. Von diesen 600 Unterstützer_innen sind 206 in den Bundestag eingezogen, folglich haben sich rund ein Drittel (29 Prozent) der Abgeordneten im neuen Bundestag mit den Forderungen befasst.

Das Kandidat_innentool auf jugend.dgb.de wurde nun so umgebaut, dass man vor Ort überprüfen kann, ob die Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis den PlanB unterstützt haben – das sind Infos, mit denen man Druck machen kann. Die Arbeit mit den neuen Verhältnissen kann also gleich beginnen.


(aus der Soli aktuell 10/2017, Autorin: Soli aktuell)

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