Deutscher Gewerkschaftsbund

Hartz IV für Jugendliche 2016: Wichtige Sozialinfos

Der Förderverein gewerkschaftliche Arbeitslosenarbeit hat wichtige Sozialinfos für Jugendliche zusammengestellt.

Koordinierungsstelle

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Mit dem 9. SGB-II-Änderungsgesetz – einer so genannte Rechtsvereinfachung – wurden auch die Leistungsansprüche von Schüler_innen, Auszubildenden und Studierenden grundlegend neu geregelt.

So haben nun alle Auszubildenden in Berufsausbildung oder in einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme einen regulären Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen – sofern sie nicht beim Ausbilder, in einem Wohnheim oder Internat untergebracht sind. Auch einige Gruppen von Studierenden werden bessergestellt, die Härtefallregelung wurde verbessert sowie eine "Überbrückungsleistung" bis zum Entscheid über einen BAföG-Antrag eingeführt.

Die rechtliche Grundlage ist extrem kompliziert und unübersichtlich, da der maßgebende § 7 des Sozialgesetzbuches II (SGB) eine Vielzahl von Querverweisen auf Normen im SGB III (Bundesausbildungsbeihilfe) sowie im BAföG enthält.

Der gewerkschaftliche Arbeitslosenverein hat die seit Kurzem geltenden Neuregelungen in verständliche Sprache übersetzt und zeigt in einer tabellarischen Übersicht die Unterschiede zwischen alter und neuer Rechtslage auf. Auf dieser Grundlage können Info-Flyer und andere Publikationen für Schüler_innen, Auszubildende und Studierende erstellt werden.


http://tinyurl.com/Hartz-IV-fuer-Azubis

(aus der Soli aktuell 10/2016, Autorin: Soli aktuell)

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