Deutscher Gewerkschaftsbund

Jugendarbeitsschutzgesetz

Etwa alle drei Minuten kommt es zu einem Arbeitsunfall, in den ein Jugendlicher verwickelt ist. Dadurch ist bei etwa jedem fünften Arbeitsunfall eine Heranwachsender oder eine Heranwachsende betroffen. Junge Menschen sind noch nicht so belastbar wie Erwachsene. Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) regelt daher Pausen- und Arbeitszeiten und sorgt für ausreichende Nachtruhezeiten, um Jugendliche vor Überforderung und gesundheitlichen Gefahren zu schützen.

Einige PolitikerInnen - und nicht weniger ArbeitgeberInnen - sind der Auffassung, die gegenwärtigen Regeln zum Schutz der Jugendlichen seien zu streng und wirkten daher als Ausbildungshemmnisse. Im Kern geht es den KritikerInnen um die geschützten Arbeitszeiten. Hier sollte das Gesetz im Sinne einer "Annäherung an das veränderte Freizeitverhalten von Jugendlichen und der Anpassung an betriebliche Erfordernisse" geändert werden, wie es in einem Arbeitspapier aus dem Saarland heißt. Konkret fordern sie

  • die Höchstarbeitszeiten für die Gewährung von Ruhezeiten anzuheben (§ 11 JArbSchG)
  • die Beschäftigungsverbote für Jugendliche zu bestimmten Tageszeiten und damit ihr Recht auf Nachtruhe drastisch einzuschränken (§ 14 JArbSchG)
  • die Beschäftigungsverbote für Jugendliche an Samstagen und Sonntagen einzuschränken bzw. aufzuheben (§§ 16, 17 JArbSchG)
  • das Züchtigungsverbot für ArbeitgeberInnen gegenüber Jugendlichen (§ 31 JArbSchG) nicht länger im JArbSchG zu regeln
  • die gesundheitliche Betreuung der arbeitenden Jugendlichen (§§ 32 - 46 JArbSchG) weitgehend von den Ländern regeln zu lassen
  • die Verpflichtung zur Einrichtung von Landesausschüssen für Jugendarbeitsschutz bei den Landesregierungen (§ 55 - 57 JArbSchG) komplett zu streichen.

Belege, dass das Jugendarbeitsschutzgesetz Ausbildung „verhindern“ würde, haben die Kritiker allerdings keine.

Die DGB-Jugend ist der Auffassung, dass Sicherheit und Gesundheitsschutz Vorrang haben müssen - dies gilt gerade angesichts der hohen Zahl von Arbeitsunfällen mit Beteiligung von Minderjährigen. Die DGB-Jugend spricht sich daher vehement für den Erhalt und den Ausbau bestehender gesetzlicher Schutzbestimmungen aus.

Denn die Regeln des Jugendarbeitsschutzes sind schon heute sehr flexibel mit einer Reihe von Ausnahmen: So können Jugendliche über 16 Jahren etwa in Bäckereien schon ab 5 Uhr beschäftigt werden, statt wie sonst erst ab 6 Uhr, und in mehrschichtigen Betrieben bis 23.30 Uhr arbeiten.

Die DGB-Jugend ist der Meinung, dass die Ausbildung junger Menschen nicht immer mehr dem Ziel der Gewinnmaximierung unterworfen werden darf. Wir fordern: Hände weg vom Jugendarbeitsschutzgesetz!

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